Historische Zeiten...

von Tanja A. Wilken


Sechs Monate sind vergangen zwischen dem „Tag des Zorns“, dem Aufruf der Regimegegner gegen Muammar al-Gaddafi, und der Einnahme der Herrscherresidenz in Tripolis. Die Menschen in Libyen feiern. Sie tanzen auf den Straßen. Maschinengewehrsalven erleuchten die Nächte, nicht als sichtbare Zeichen der Grabenkämpfe zwischen Getreuen und Aufständischen, sondern zur Illuminierung des Triumphs. Auf Plakaten und Jeeps prangt die Botschaft „Thanx NATO“. Die westlichen Kräfte, allen voran Frankreich, mauserten sich vom zögerlichen Zaungast zu Unterstützern einer historischen Bewegung: Der Ausbruch der lauten Empörung in den Ländern Nordafrikas. Tunesien und Ägypten entledigten sich bereits ihrer Diktatoren, al-Gaddafi ist noch auf der Flucht. Aber „frei“ ist er nicht mehr. Die Reihen seiner Freunde lichteten sich, nachdem sich sogar die Arabische Liga im Februar dazu entschloss, ihn zur „persona non grata“ zu erklären; zu einem Zeitpunkt, an dem sich die EU noch mit einer härteren Gangart schwer tat.

Mit der Erstürmung von Tripolis ist der Spuk noch nicht vorbei. Und die, die bereits jetzt hämisch schmunzelnd verlautbaren lassen, dass mit dem vorläufigen Ende des Bürgerkriegs nichts gewonnen ist, haben recht: Man errichtet nicht über Nacht blühende Demokratien. Bei aller Sorge und Nachdenklichkeit, bei aller Vorsicht und Skepsis, sollten wir es uns nicht entgehen lassen, an diesem Prozess teilzuhaben. Das libysche Volk, sofern das von diesem selbst gewünscht wird, zu unterstützen, ist für unsere eigene Positionierung und Sicherheit ein ebenso wichtiger Schritt, wie die Verabschiedung der Resolution 1973. Was nun folgen muss, die politische und wirtschaftliche Stabilisierung Libyens, ist ein langer Weg. Und einer, den es sich zu gehen lohnt. Besonders Deutschland sollte ein besonderes Interesse daran haben, das durch seine unterlassene Hilfeleistung verlorene Vertrauen bei seinen Bündnispartnern wiederzugewinnen.

Die Freigabe der Gaddafi-Milliarden, geerntet durch die jahrzehntelange Ausbeutung des Landes sowie die Anerkennung der Übergangsregierung als offiziellen Ansprechpartner sind erste Schritte. Das Volk selbst befindet sich bereits in der Phase des Wiederaufbaus. Die Bereitstellung von Hilfsgütern und Nahrungsmitteln ist dafür wichtig. Für die lokalen Komitees im ganzen Land bräuchte es Unterstützung bei der Installation von Gerichten. Weitreichender und von der deutschen Kanzlerin bereits zugesagt, ist die Ausbildung von Polizisten. Immerhin laufen derzeit Dreizehnjährige mit Waffen durch die Straßen Bengasis und Tripolis‘. Freiheit erkämpfen ist eine Sache, ein Volk auf dem Weg zur Selbstbestimmung derart zu unterstützen, dass aus der Niederschlagung der einen Diktatur keine neue entsteht, eine andere. Dabei sollte Europa nicht seine jahrhundertealten Fehler wiederholen. Wir haben die Kolonialzeit hinter uns und dies ist auch kein Einführungskurs „Demokratie für Dummies“. Entscheidend ist, was will das Volk Libyens? Will es Hilfe? Wenn ja, und die Zeichen stehen gut, dann ist Hilfe selbstverständlich an westliche Interessen gekoppelt. Aber diese, unsere Interessen müssen eine Partnerschaft anstreben, keine fortgesetzte Ausbeutung. Und ja, Europa wird Bequemlichkeiten einbüßen auf lange Sicht; wirtschaftliche, wenn ein arabischer Staat die gleichen Anteile vom Kuchen verlangt und politische, wenn wir Nordafrika nicht mehr als Abfangbecken für ungeliebte Flüchtlinge ins Spiel bringen können.

Wir müssen Libyen helfen, weil ein Land im Umbruch angreifbar ist (was immer auch eine potentielle Gefahr für uns bedeutet). Seine Nachbarn betrachten die Entwicklung nicht nur wohlwollend. Und sowohl im Land selbst wie auch in den angrenzenden Staaten finden sich weiter Gaddafi-Treue. Ein Staat im Wandel ist beeinflussbar. Nicht nur der Westen fragt sich, wie groß der Einfluss von al-Qaida-Sympathisanten innerhalb des Übergangsrats ist, und Länder wie Algerien, welche der Herrscherfamilie Asyl gewährten, lehnen die westliche Einmischung, militärisch wie politisch, konsequent ab. Trotzdem hat die internationale Gemeinschaft gute Chancen, nicht nur weil Algerien relativ isoliert da steht, sondern weil durch die Gewährung der militärischen Unterstützung ein neuer Grundstein gelegt wurde. Entgegen den Unkenrufen mancher arabischer Länder - wie Algerien und Saudi-Arabien - sind die Libyer selbst dankbar für die NATO- Hilfe. Dies ist eine Chance, nach dem „christlichen Feldzug“ gegen die radikalislamische Bedrohung, nach den Verschleppungen und der Folter, nach der Rechtsbeugung und dem westlichen Verrat der eigenen Werte und der Selbstbeschädigung der Demokratie, eine Saat für Partnerschaften ohne Argwohn auszulegen. Wir, die wir doch immer so großen Wert auf „Stabilität“ in den afrikanischen Ländern legen, fragen wir uns, was ist besser für die Sicherheit des Westens, was wirkt dem immer wieder beschrienen Untergang des Abendlandes wirksam entgegen: Misstrauen und Paranoia oder ein freier, selbstständiger Verbündeter? Müssen wir uns die Frage tatsächlich stellen, warum wir, warum Europa und die USA, ein gesondertes Interesse an den Entwicklungen im arabischen Raum haben?

Um den Wandel zu festigen, braucht das Land die Zusammenarbeit mit Europa. Wir sollten dies nutzen, nicht ausnutzen, um eine Balance herzustellen. Wir haben wirtschaftliche Interessen (Öl und Gas, Solaranlagen), Libyen hat Potenzial in Form junger, williger Menschen, die lernen und leben wollen, die ihr Land aufbauen wollen. Wir können Unterstützung bieten bei der Ausbildung, beim Studium, bei der Gesetzes- und Parlamentsbildung, bei der Errichtung staatlicher Institutionen und dem Bankenwesen. Mit der politischen Stabilität verbessert sich der Boden für wirtschaftliche Zusammenarbeit, für Investitionen. Vom Austausch profitiert jeder Staat mehr als von der Einigelung und Abschottung. Die Jungen Libyens sind derzeit mehr am Schritt in die Zukunft als an dem in die Vergangenheit in Form religiöser Indoktrination interessiert. Nicht zufällig hat sich al-Qaida bisher offiziell sehr zurückhaltend gegenüber dem „Arabischen Frühling“ geäußert, sind doch die Forderungen der Rebellen und Demonstranten von denen der Gotteskrieger zu verschieden. Dies gilt es zu nutzen, mit ausgestreckter Hand, nicht mit zuknallenden Türen. Also, vielleicht sollte Europa, besonders auch Deutschland, über Stipendien und Visa für Lernwillige nachdenken. Wirtschaftlich und politisch profitieren wir auf lange Sicht davon.

Wir sollten nicht davon ausgehen, dass die Geschichte in Nordafrika schneller voranschreitet als in Europa. Der lange Atem ist häufig das, was uns fehlt. Wir Europäer müssen es ja wissen, denn auch die Französische Revolution, unser historischer Aufstand, führte nicht nahtlos in blutfreie, liberale Staatengebilde: die europäischen Länder brauchten ein ganzes Jahrhundert, um vom Staatsstreich über gewalttätige Unterdrückung zur Demokratie zu gelangen. Daran sollten wir uns erinnern bei der Frage, ob wir unbeteiligte Beobachter bleiben wollen.